Schallende Ohrfeige für Geflügelindustrie, Sieg für den Tierschutz Drucken
Donnerstag, 09. Dezember 2010 um 13:11 Uhr

Pressemeldung- vom 02.12.2010

 

Schallende Ohrfeige für Geflügelindustrie, Sieg für den Tierschutz –  

Bundesverfassungsgericht untersagt Kleingruppenhaltung für Legehennen.

 

Wie gerade bekannt wurde, hat das Bundesverfassungsgericht der Normenkontrollklage des Landes Rheinland-Pfalz Recht gegeben und die Kleingruppenkäfige für Legehennen als Verstoß gegen das Grundgesetz bezeichnet. Laut Urteilsbegründung wurde gegen die erforderliche gesetzliche Ermächtigungsgrundlage verstoßen, weil die  Tierschutz-kommission nicht in der nach Tierschutzgesetz erforderlichen Weise angehört wurde, so die bisher bekannte Urteilsbegründung.


Mit dem Verstoß gegen das Anhörungserfordernis habe der Verordnungsgeber auch gegen den Artikel 20a Grundgesetz, dem Staatsziel Tierschutz, verstoßen, so das Gericht.

„Das ist eine schallende Ohrfeige für die Betreiber von Kleingruppenkäfigen und ein Sieg für den Tierschutz. Das muss alle, die noch Eier aus Käfigen verwenden, nachdenklich stimmen. Das fängt bei Frühstückseiern an, das betrifft aber auch Eiernudeln und endet noch nicht beim Eierlikör“, kommentiert Wolfgang Apel, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes und fügt an:

 

„Wir danken dem Ministerpräsidenten Kurt Beck und der Staatsministerin Margit Conrad, dass sie den Tierschutzargumenten zu Recht verholfen haben.“

 

Das Land Rheinland-Pfalz hatte nach dem Beschluss des Bundesrates Normenkontroll-

klage gegen die „Regelungen zur Kleingruppenhaltung von Legehennen“ eingelegt. Auch der Deutsche Tierschutzbund hat die Klage mit Gutachten unterstützt.

 

In der neuen Käfiggeneration können die Tiere zentrale Bedürfnisse und Verhaltens-

weisen nicht ausleben. Dazu gehören u. a. Sandbaden, ungestörtes Ruhen oder geschützte Eiablage im Nest. Diese hat das Bundesverfassungsgericht 1999 als wesentliche Grundbedürfnisse bezeichnet und die Käfighaltung für verfassungswidrig erklärt. Führende Wissenschaftler haben bereits bestätigt, dass auch in der so genannten Kleingruppe kein artgerechtes Verhalten der Hühnervögel möglich ist

 

 

hhner-kl

                                                                                                           Bild:wf

 

 

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 09. Dezember 2010 um 15:19 Uhr